Die Weiterentwicklung des Teilzeitrechts wurde kürzlich im nordrhein-westfälischen Landtag debattiert. Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion ist es ein großer Erfolg für alle Beschäftigten, dass die ,Teilzeitfalle‘ entschärft wird und die Brückenteilzeit kommt. Das Kabinett auf Bundesebene hat einen Gesetzentwurf des…
In jüngerer Zeit gab es häufiger Berichte über zum Teil tödlich verlaufende Angriffe mit Messern oder anderen Stichwaffen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte deshalb im März eine Initiative gestartet, um Angriffe mit Stichwaffen in die polizeiliche Statistik mit aufzunehmen. Die Innenministerkonferenz…
Jetzt weiterlesenIn der letzten Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen berichtete die nordrhein-westfälische Landesregierung über den Planungsstand zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) in 2027. Für die SPD-Landtagsfraktion bleibt der von der Landesregierung vorgetragene Bericht alle Antworten…
Jetzt weiterlesenDie SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Petitionsanliegen des Aktionsbündnisses gegen Bildungs- und Studiengebühren (ABS), der Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW) und der GEW Studis NRW gegen die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer an nordrhein-westfälischen Universitäten und Hochschulen. Obwohl sich gebührenfreie Bildung in Nordrhein-Westfalen…
Jetzt weiterlesenDie Weiterentwicklung des Teilzeitrechts wurde kürzlich im nordrhein-westfälischen Landtag debattiert. Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion ist es ein großer Erfolg für alle Beschäftigten, dass die ,Teilzeitfalle‘ entschärft wird und die Brückenteilzeit kommt. Das Kabinett auf Bundesebene hat einen Gesetzentwurf des…
