Marius Sprang: Meine drei Tage als Abgeordneter des Jugendlandtags NRW

Einmal in die Rolle eines Landtagsabgeordneten zu schlüpfen und zu sehen, wie der Tagesablauf eines Parlamentariers aussieht, Sitzungen ablaufen, Gremien tagen und schließlich Gesetze entstehen, finde ich super interessant. Als ich von dem Angebot des Jugendlandtags höre, weckt es sofort mein Interesse und ich bewerbe mich. Glücklicherweise werde ich ausgewählt und darf vom 28-30.06.2018 die Abgeordnete meines Heimatwahlkreises, Frau Dr. Nadja Büteführ im Landtag in Düsseldorf vertreten.

Mit der offiziellen Anmeldung habe ich eine Liste von 10 verschiedenen Diskussionsthemen für den Jugendlandtag bekommen, von denen ich 3 verschiedene auswählen darf. Die beiden Themen mit den meisten Stimmen der Teilnehmer werden dann als Diskussions- und Verhandlungspunkte ausgewählt. Zwei Wochen vor der Veranstaltung erfahren die Jugendparlamentarier, dass es sich um „Das Fach ‚Informatik‘ an weiterführenden Schulen“ und „NRW-Ticket für FSJ-ler und Auszubildende“ drehen wird.

Zu Beginn des 9. Jugendlandtags erfahre ich beim „Check In“, dass meine Tätigkeit in den nächsten drei Tagen im Hauptausschuss zum Thema “Digitalisierungs-Projekte an Schulen” liegt. Nach dem Zufallsprinzip wurden die Teilnehmer den Themen und Ausschüssen im Landtag zugeordnet. Bevor es richtig losgeht, habe ich noch ein wenig Zeit und kann schon einmal Kontakt zu anderen Jugendlandtagsabgeordneten aufnehmen. Pünktlich um 16 Uhr werden wir in den Plenarsaal gelassen und vom Präsidium empfangen. Dort im Saal muss ich mich erst einmal orientieren und den Platz 270 finden, auf dem normalerweise Frau Dr. Büteführ sitzt.

Nach der Eröffnung des 9. Jugendlandtags folgt eine kurze Führung durch das Landtagsgebäude. Sie endet für mich im Fraktionssaal der SPD. Dort hält die Fraktion ihre konstituierende Sitzung, bei der der Schriftführer und dessen Stellvertreter gewählt werden. Weil nicht viele Kandidaten zur Verfügung stehen, ist das schnell erledigt. Länger dauert es, den Vorstand zu finden. Fast die Hälfte aller Mitglieder möchte im Vorstand sein. Deshalb bleibt kaum Zeit für richtige Wahlreden. Eine kurze Vorstellungsrunde muss genügen und der Vorschlag, eine Doppelspitze zu bilden, findet fast die einstimmige Befürwortung der Fraktion. Abschließend sind noch Vorsitzende für ein paar Ausschüsse zu wählen. Dieser bürokratische Akt ist das ganze Programm der ersten Fraktionszusammenkunft und als alles erledigt ist, geht es aus dem Landtagsgebäude hinaus und auf die andere Rheinseite zur Jugendherberge. Wir sind in Viererzimmern untergebracht und nachdem wir uns da eingerichtet und ein bisschen kennengelernt haben, gibt es leckeres Abendessen. Um uns besser kennen zu lernen gibt es anschließend Spiele wie zum Beispiel ein Speed Dating und ein Kennenlern-Bingo. Natürlich reden wir über Alltagsthemen genauso wie über politische Belange. Dieser erste Tag ist schon sehr aufregend. Ich lerne viele neue Leute kennen. Auch der erste, kleine Einblick in den Landtag ist spannend.

Am nächsten Tag geht es früh zum Frühstück und danach wieder zu Fuß zum Landtag, der beim Passieren der Rheinbrücke ein imposanter Anblick ist. Bereits um 9:30 beginnt die Fraktionssitzung. Allerdings haben wir nicht viel Zeit, denn schon eine halbe Stunde später müssen wir zu öffentlichen Anhörungen über unsere jeweiligen Themen eilen. Dort informieren uns verschiedene (echte) Experten zum Thema. Ihre Aussagen beleuchten die verschiedenen Aspekte und sollen uns helfen, eine fundierte eigene Meinung bilden zu können, um schließlich den Antrag der Fraktion zu formulieren. Das geschieht in der Themenarbeitssitzung der SPD-Fraktion, wo wir uns gut auf einheitliche Ziele einigen können.

Nach dem Mittagessen berichten wir der ganzen Fraktion von unseren Ergebnissen aus der Themenarbeitssitzung und der Experten-Anhörung. Damit sind wir auch gut auf die Plenarsitzung vorbereitet. Anschließend geht es für mich in den Hauptausschuss. Hier wird mit den anderen Fraktionen verhandelt. Es geht um eine gemeinsame Empfehlung für die Plenarsitzung und ich kann das Zusammenspiel der verschiedenen Parteien richtig gut miterleben. Es ist schnell klar, dass viele Kompromisse gefunden werden müssen, damit man überhaupt irgendetwas schafft.

Wieder zurück in der Fraktion muss dann noch die Rednerliste für die Plenarsitzung entschieden werden. Außerdem berichten unsere Vorsitzenden von ihrem Treffen mit dem Ältestenrat und welche Inhalte am nächsten Tag bearbeitet werden. Wir als SPD-Fraktion hatten nämlich noch eine Aktuelle Stunde beantragt zur Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und einen Eilantrag zum Thema Polizeigesetz gestellt. Beides wurden angenommen. Die Rednerliste wird mit Hochdruck erstellt, um rechtzeitig zum letzten Programmpunkt des Tages fertig zu werden. Dem „Parlamentarischen Abend“, bei dem das Kennenlernen und der Austausch mit den (echten) Abgeordneten im Vordergrund steht. Dort treffe ich auch Frau Dr. Büteführ. Wir sprechen beim gemeinsamen Abendessen über meine Erlebnisse und Eindrücke. Im Anschluss zeigt sie mir noch ein wenig mehr vom Landtag. Sie zeigt mir auch ihr Büro. Außerdem gibt es noch viele Aktivitäten außerhalb des Landtags, die extra für den Jugendlandtag aufgebaut wurden wie zum Beispiel eine Kletterwand, ein Fußballfeld oder Trampolin-Bungeejumping. Nach diesem langen Tag sind wir alle froh ins Bett zu gehen. Doch ein paar von uns müssen noch bis spät in die Nacht an ihren Reden schreiben und pfeilen.

Am Samstag kommt der Höhepunkt des Jugendlandtags, auf den wir in allen Sitzungen hingearbeitet haben, die Plenarsitzung. Zuerst geht es in der Aktuellen Stunde um den Mindestlohn. Jeweils zwei Redner aller Parteien haben eine feste Redezeit, um ihre Argumente vorzubringen. Entscheidungen werden am Ende aber nicht getroffen. Mit dem Eilantrag wird ähnlich verfahren, am Ende gibt es allerdings eine Abstimmung: der Jugendlandtag fordert mehrheitlich, dass das Polizeigesetz in seiner jetzigen Form nicht zugelassen wird. Insgesamt dreieinhalb Stunden lang hören wir Reden von allen Parteien zu den Themen „Informatik“ und „ NRW-Ticket“, stimmen ab und beraten uns über die jeweiligen Anträge. Zum Abschluss erklingt die Europa- und die Nationalhymne.

Nach der Sitzung trifft sich unsere Fraktion noch einmal, um diesen erfolgreichen Jugendlandtag zu feiern, aber auch, um einander Tschüss zu sagen. Nach drei anstrengenden Tagen ist der 9. Jugendlandtag leider auch schon wieder vorbei. Es gibt noch ein Mittagessen, dann verlassen schon viele Teilnehmer den Landtag. Einige bleiben aber noch zum ökumenischen Gottesdienst zum Ausklang.

Mein Resümee dieses Jugendlandtags ist, dass es eine ganz tolle, bereichernde Erfahrung ist, hier teilgenommen zu haben und dass das Leben eines Abgeordnete ganz anders ist, als häufig gedacht. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Ich habe so viele neue Bekanntschaften gemacht und interessante Menschen kennen gelernt. Die Arbeit im Landtag scheint vor allem aus vielen Sitzungen zu bestehen. Es kommen aber auch gute Entscheidungen und wichtige Beschlüsse zustande. Es ist immer viel los. Dadurch, dass unsere Anträge in den Hauptausschuss des „richtigen Landtags“ getragen werden, ist dieses Projekt auch sehr nachhaltig und die Politiker erfahren, wie die Generation von morgen denkt. Ich kann allen nur empfehlen, am Jugendlandtag teil zu nehmen.