Kinderschutz muss höchsten Stellenwert haben

In einer gemeinsamen Sitzung tagten in dieser Woche der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Kinderschutzkommission des Landes NRW und der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV). Vorgestellt wurde der Jahresbericht 2020 der Kinderschutzkommission. Erneut wurde deutlich: Seit 2019 wurden immer mehr Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern öffentlich.

Auf die furchtbaren Ereignisse in Lügde haben wir parlamentarisch schnell reagiert. Zur Aufarbeitung wurde der Parlamentarische Untersuchungsausschuss ‚Kindesmissbrauch‘ und zur Verbesserung des Kinderschutzes die Kindeschutzkommission eingerichtet.

Für uns ist es wichtig, dass die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses auch Eingang in die Arbeit der Kinderschutzkommission erhält. Deshalb haben wir heute gefordert, dass der PUA IV Handlungsempfehlungen an die Kinderschutzkommission erarbeiten soll. Was in der Frage des Kinderschutzes in keiner Weise passieren darf, sind unnötige Erkenntnisverluste. Die Kinderschutzkommission hat zudem ein Gutachten zur Struktur und Qualität der Jugendämter in NRW in Auftrag gegeben.

NRW hat dem Schutz und dem Wohl der Kinder einen besonders hohen Stellenwert beigemessen und ihm Verfassungsrang gegeben. Allerdings zeigen uns die aktuellen Fälle rund um Lügde, Bergisch-Gladbach und Münster: Ein Paragraph wirkt nicht von sich aus, sondern muss auch mit Leben gefüllt werden.