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Allgemein

Projekte von fünf Herdecker Sportvereinen werden mit 180.241 Euro gefördert

Im Rahmen des Förderprogramms „Moderne Sportstätten 2022“ werden nun fünf Herdecker Sportvereine mit insgesamt rund 180.000 Euro unterstützt. Die geförderten Vereine sind der Turn- und Spielverein Herdecke 1863 e.V, der Ruderclub Westfalen 1929 e.V. Herdecke, der FC Herdecke Ende e.V., der Segelverein Herdecke-Ruhr e.V. und die TSG Schwerathletik Herdecke e.V..

Land muss jetzt Spucketests für Kita-Kinder besorgen

Die kindgerechten Spucketests sind endlich zugelassen. Jetzt darf es kein weiteres Zögern geben. Das Land muss sie so schnell wie möglich für Kita-Kinder besorgen. Familienminister Stamp und die Regierungsfraktionen von CDU und FDP dürfen nicht weiter nach Gründen für einen…

Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Impferlass NRW: Es fehlt an Kommunikation und Planung

Mit einem neuen Impferlass ermöglicht die Landesregierung nun die Verimpfung der Über-70-Jährigen. Auch Menschen mit Vorerkrankungen sollen nun ein Impfangebot erhalten. Eine Kommunikation mit den verantwortlichen Kreisen und kreisfreien Städten sowie den Hausarztpraxen hat es nicht gegeben. Der neue Impferlass…

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Wo ist das Sicherheitsnetz für die Schulen?

Angesichts steigender Inzidenzwerte, die in mehreren NRW-Kommunen bereits die 100er-Grenze überstiegen haben, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wieder steigenden Inzidenzwerte zeigen, dass endlich das nötige Sicherheitsnetz unter die kürzlich beschlossenen Lockerungen gezogen werden muss. Und…

Kinderschutz muss höchsten Stellenwert haben

In einer gemeinsamen Sitzung tagten in dieser Woche der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Kinderschutzkommission des Landes NRW und der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV). Vorgestellt wurde der Jahresbericht 2020 der Kinderschutzkommission. Erneut wurde deutlich: Seit 2019…

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Und täglich grüßt die Schulministerin

Zu dem heute vom Landeskabinett auf den Weg gebrachten Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt die SPD-Fraktion im Landtag NRW: Kurz vor Toresschluss hat jetzt auch die Schulministerin realisiert, dass dies kein normales Schuljahr ist. Dabei ist seit Wochen…

Gesetzentwurf für neue Landesbauordnung nicht hinnehmbar

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen fand eine Expertenanhörung zum Änderungsgesetz der Landesbauordnung statt. Die Landesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Dieser Gesetzesentwurf ist nicht hinnehmbar. Erst seit Anfang 2019…

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