Übersicht

Meldungen

Eröffnung Gewerbefläche „Drei Könige“ in Witten

Bei strahlendem Sonnenschein wurde heute in der Wittener Innenstadt die Gewerbefläche „Drei Könige“ eröffnet. Die 2011 beschlossene Entwicklung der ehemaligen Bahnbrache ist ein tolles Beispiel dafür, wie kommunale Entwicklungskonzepte mit Hilfe des Landes, in diesem Fall unter anderem durch die…

PUA Hackerangriff: SPD und Grüne ziehen vor das Landesverfassungsgericht

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA Hackerangriff/Stabstelle Umweltkriminalität) haben CDU und FDP einen gemeinsamen Beweisantrag von SPD und GRÜNEN zur Herausgabe von Telefondaten des NRW-Justizministers Peter Biesenbach, der Staatsanwaltschaft Köln und der Staatsministerin a. D. Christina Schulze Föcking abgelehnt. Dazu erklären…

CDU und FDP sind in Verkehrspolitik ein Tandem des Stillstands

Der Verkehrsausschusses des Landtages hat in dieser Woche den Antrag der SPD zur Einführung von kostenfreien ÖPNV-Tickets für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre abgelehnt. Die SPD-Landtagsfraktion bedauert dies sehr. Die Ablehnung durch die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP war…

Dezember 2019

Liebe Leserin, lieber Leser, mein aktueller Newsletter kann hier abgerufen werden. Viel Spaß bei der Lektüre!…

Kinderarmut bekämpfen – NRW braucht eine Kindergrundsicherung

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich in der vergangenen Woche im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem SPD Antrag „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“ befasst. Die Anhörung hat klar gezeigt, dass NRW eine Kindergrundsicherung braucht. Jedes fünfte Kind…

Schwarz-Gelb tut zu wenig für den inklusiven Arbeitsmarkt

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung erklärt die SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Situation der arbeitslosen Menschen mit Behinderung ist weiterhin angespannt. Sie haben es besonders schwer, einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu finden. Aktuell…

Besuch des Kreissportverbands EN im Landtag

Gemeinsam mit meinen Kollegen Hubertus Kramer und Rainer Bovermann durfte ich in der letzten Woche Vertreter*innen der größten Sportvereine des EN-Kreises im Landtag in Düsseldorf begrüßen. Nachdem wir Abgeordnete vor kurzem bereits in Breckerfeld zu Gast beim Kreissportverband waren, konnten…

NRW braucht ein Parité-Gesetz

Vor Ort im Wahlkreis und in den Städten des Unterbezirks beginnt mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahl die Suche nach Kandidat*innen. Leider ist davon auszugehen, dass wir es vielerorts nicht schaffen werden, genauso viele Frauen wie Männer zu motivieren, für…

November 2019

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„6 Wochen Landtag – all inclusive“

Semesterferien der anderen Art: Für anderthalb Monate durfte der Student und langjährig aktive Wittener Juso Christopher Fahsold Einblick in meine Arbeit als Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag nehmen. Und der prominent am Rhein gelegene Arbeitsplatz hat um einiges mehr zu bieten…

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